Bereiche der Wirtschaftspolitik

• Beschäftigungspolitik (incl. Fiskalpolitik)

• Wachstumspolitik

• Geldpolitik

• Strukturpolitik

• Ordnungspolitik

(vgl. M 2a/b)

Leitfrage/
Politikbereich

Beschäftigungspolitik

Wachstumspolitik

Geldpolitik

Strukturpolitik

Was Ist?
(Alle)

Finanzkrise, Bankenkrise, Staatsverschuldungskrise

(Politikfelder; kurz­fristig)

Tendenz: Zunahme der Arbeits­losigkeit, sektorale Unter­schiede

Rezession in der Eurozone

Streit um Problemdefinition: Inflations- oder Deflationsge­fahr? Inflation durch Staatsver­schuldung?

Sektoraler Strukturwandel
Globalisierung
Internationale Arbeitsteilung

Was ist möglich?
(Alle)

Ordnungsmodell der Sozialen Marktwirtschaft
Wie weit reicht der Einfluss des Nationalstaats?
Kann man Akteure und Systeme steuern? (Themen übergreifende Fragestellung)

(Politikfelder)

Ordnungspolitik oder Prozesspo­litik?
Kurzarbeit
Beibehaltung des Niedriglohn­sektors/Hartz IV vs. gesetzli­cher Mindestlohn

Ordnungspolitik (Angebotsorien­tiertung) oder Prozesspolitik (Keynesia­nisch)?

EZB: Auftrag in Art. 282 AEUV; Instrumentarium der Liquditäts- und Zinspolitik
Aufkauf von Staatsschulden
Fiskalpakt und Schulden­bremse zwingen zur Haushalts­konsolidierung.

Sektorale / regionale Strukturpo­litik
Träger: EU, Bund, Länder, Kommunen
Subventionen: Konservierend, anpassungsorientiert, innovati­onsfördernd

Was soll gesche­hen?

Vorrang für Haushaltskonsolidie­rung oder Wachstum?
Wirtschaftspolitik auf nationaler oder EU-Ebene?
Gesetzlicher Mindestlohn für alle?*

Streit: Priorität der Haushalts­konsolidierung (BMWi) oder Wachstumsimpulse in der Euro­zone (Bofinger)

Streit: EZB-Krisenmanagement in der Eurozone oder Rückkehr zur Geldpolitiik?

Subventionen: ein süßes Gift?

Daten in: desta­tis.de sowie

MB (Monatsbericht) BMWi
MB Bundesagentur für Arbeit

MB BMWi

MB BMF, MB Dt. Bundesbank, MB EZB

23. Subventions­bericht der Bundesregierung